ich-spiele-heimlich-in-einem-porno-mit/”>pornolche Gesellschaft?
Es geht um die westliche Industriegesellschaft, unser
Gesellschafts*system*.
> Die deutsche ist jedenfalls auf dem besten Wege, auszusterben.
Blödsinn. Zu Hinweisen auf Zahlen siehe
http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1
>
> Wissen muss frei sein; Die EU sollte ihr eigenes Patentrecht nicht
> dem der USA angleichen und einfach erlauben was dort verboten ist.
>
> Beispiel:
> Ist ein Patent in der USA angemeldet so ist dies AUCH in der EU
> gültig.
Das betrifft die offizielle Anerkennung eines nach
US-Patentrichtlinien durch das US-Patentamt erteilten Patents durch
EU-Organe. Somit erstreckt sich jede Gültigkeit einer Lizenz, die
daraus resultiert, auch auf EU-Länder. Es bedeutet aber nicht
gleichzeitig PATENTSCHUTZ in der EU ohne dass ein separates
EPA-Patent erteilt wurde.
> Jedoch ist dies nur einmal gültig, und nur ab patentbeginn für einen
> gewissen zeitraum. Patente können nicht wie Waren verkauft werden;
> auch wenn eine firma übernommen wird so verliert sie ihre patente.
> patente sind damit kein besitz mehr sondern, im gegenzug zur
> veröffenlichung eine priviligierung für die einzelne
> entwicklungsfirma.
> Setzt man z.b. einfach eine Frist von 3 Jahren nach Patentanmeldung.
Oh Mann.
In den meisten Fällen dauert es 3 - 4 Jahre bis ein angemeldetes
Patent zur Erteilung kommt (in den USA durchschnittlich 2 Jahre). EPA
und DP veröffentlichen eine Anmeldung automatisch nach 1 1/2-Jahren;
allerdings weiß zu diesem Zeitpunkt niemand ob auch ein Patent zur
ERTEILUNG kommt… Ich selber hab mal beim Österr. PA ein Patent
angemeldet, das 8 Jahre (!) bis zur Erteilung (und da es dort keine
Vorveröffentlichung gibt, somit auch zur Erst-Veröffentlichung!)
gebraucht hat…
Das Allerwichtigste, was man schon vor 30, 40 Jahren hätte tun
müssen, wäre eine Beschleunigung des Prüfungs- und
Patenterteilungsverfahrens gewesen. Und
weitgehende Transparenz. Jetzt, da es Internet gibt, unter Benutzung
dieses Mediums. Geht fast in Echtzeit. Man müsste nur wollen…
> Wenn eine Firma nun ein Patent wirtschaftlich gegen die Konkurrenz
> einsetzen will, kann diese dies mit einem Vorteil für sich selbst
> tun; aber nach 3 Jahren wird das wissen offen und komplett frei
> (public domain), alternativ dazu könnte man das wissen dann in eine
> EU-GPL-Style knowledgebase einfliessen lassen, aus der man nur nehmen
> kann wenn man auch alles darauf basierende wieder frei
> veröffentlicht; die entwicklungsfirma selbst wäre davon aber dann
> ausgeschlossen. (dies ist jedoch kein problem denn eine
> weiterentwicklung würde erneut patentiert werden, wieder nur/sogar
> für 3 jahre; denn was nicht patentiert ist, ist komplett frei, und
> damit besteht kein marktvorteil gegenüber der konkurrenz)
>
Ich höre und lese immer nur “FIRMA”…;-)
Wo bleibt denn der Denkknecht, der sich für diese Firma das Gehirn
zermartert hat? Ein Patentrecht, bei dem das Stück Papier, das sich
PATENT nennt, geschützt wird; aber nicht der Erfinder, bleibt immer
Stückwerk, Lüge, fauler Kompromiss.
Jede Erteilung eines Patents hätte die Position des ERFINDERS, oder
bzw. Forschers, Technikers, Entwicklers usw. stärken müssen. Seine
Kompetenz muss gefragt sein; nicht jene eine anonymen Gesellschaft
oder eines Konsortiums oder Anwalts.
Der Erfinder (oder wenn es mehrere sind, das Team) MUSS das Recht
haben sich jederzeit zu seinem Patent zu äußern; egal ob er die
Rechte an eine Firma transferiert hat oder nicht. Die
Ãœbertragungsrechte müssen soweit beschnitten werden, dass der
Erfinder a) sein Äusserungsrecht nicht verliert und b) vollen
Anspruch auf alle aus dem Urheberrecht zustehenden Rechte hat.
Hätte man sich an diese Grundrechte und Selbstverständlichkeiten, die
sich aus der Menschenrechts-Konvention herleiten, im Patentwesen
gehalten, so würde man heutzutage z.B. einen Mr. Sargent (den
Erfinder des “Hyperlinks aus Pat. US 4,873,662 ) fragen: Guter Mann,
willst du, dass mit deinem Patent die ganze Welt auf Patentverletzung
verklagt wird ja/nein - und die Sache wäre gelaufen…
mfg Erich B. www.sensortime.com